protegio UG (haftungsbeschränkt)
I. Allgemeiner Teil (A)
§ 1 Anwendungsbereich und Rechtswahl
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen beinhalten einen allgemeinen Teil und besondere Regelungen für einzelne Dienstleistungen. Soweit nicht ausdrücklich anders geregelt, gelten die Bestimmungen des allgemeinen Teils ergänzend für die Erbringung der einzelnen Dienstleistungen.
Diese AGB werden zwischen dem Benutzer der Internetseite www.protegio.de und deren Betreiber, der protegio UG, Ziegelgasse 6a, 68307 Mannheim, Deutschland, vereinbart. Es gelten jeweils die AGB in der zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Fassung. Mit jeder Benutzung einer Dienstleistung erkennt der Benutzer die jeweils aktuelle Version dieser AGB für alle Rechtsverhältnisse zwischen ihm und der protegio UG an.
Die Nutzung einzelner auf der Internetseite angebotenen Vergleichsrechner können gesonderter Geschäftsbedingungen unterliegen.
Die Internetseite ist an den Benutzer am deutschen Markt, konkret mit Wohnsitz in Deutschland gerichtet.
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG vom 11.04.1980) und der Kollisionsnormen des internationalen Privatrechts.
Sollten einzelne Klauseln dieser AGB ganz oder teilweise ungültig sein oder werden, berührt das nicht die Wirksamkeit der übrigen Klauseln. Andere Geschäftsbedingungen werden durch die protegio UG nicht anerkannt und werden auch dann nicht Vertragsinhalt, wenn die protegio UG ihnen nicht ausdrücklich widerspricht
Die protegio UG ist stets um eine rechtskonforme Gestaltung ihres Internetangebotes bestrebt. Wenn Sie sich dennoch in Ihren Rechten verletzt sehen sollten, sprechen Sie uns bitte zunächst formlos ohne Einschaltung eines Anwaltes an. Wir möchten Ihre Rechte wahren. Eine juristische Auseinandersetzung ist nicht in unserem Interesse.
§ 2 Gewerbliche Schutzrechte, Urheberrechte, Pflichten des Nutzers, Zugriff auf das Angebot, Verbot kommerzieller Nutzung
Das Online Portal und die Internetseite der protegio UG (www.protegio.de), sowie die ihr zugrunde liegende Software und Datenbank sind urheberrechtlich geschützt. Sie werden nachfolgend als Internetangebot bezeichnet. Die Bereitstellung zur Nutzung im Rahmen der AGB stellt keinen Verzicht auf Urheberrechte dar. Es verbleiben sämtliche Urheber, Nutzungs- und Schutzrechte bei der protegio UG.
Die protegio UG behält sich ausdrücklich alle ihr aufgrund des Wettbewerbsrechtes oder anderer Gesetzte zustehenden Rechte vor, welche die Seite www.protegio.de, das Internetangebot oder Teile davon schützen. Dies gilt auch an Rechten an veröffentlichen Texten, am Design der Seite und dem verwendeten Logo.
Das Internetangebot darf nur durch die in protegio UG angelegten Weise genutzt werden. Insbesondere darf die Datenbank nur mittels der auf der Seite bereitgestellten Software abgerufen werden. Die Eingabe und Übermittlung der persönlichen Daten durch den Nutzer erfolgt online, über die von der protegio UG zur Verfügung gestellten Eingabemasken oder andere im Einzelfall vorgesehene Übermittlungswege. Für die Vollständigkeit und Richtigkeit sämtlicher Daten, die vom Nutzer in die Eingabemaske eingegeben oder auf andere Weise übermittelt werden, ist ausschließlich der Nutzer verantwortlich. Sofern der Nutzer falsche, unwahre oder unzureichende Angaben macht ist die protegio UG berechtigt die Suchanfrage unberücksichtigt zu lassen. Für den Fall der Übermittlung von vorsätzlichen oder unwahren persönlichen Daten durch den Nutzer behält sich die protegio UG vor, ihn von der Inanspruchnahme der angebotenen, bzw. zu Verfügung gestellten Leistungen auszuschließen und Ersatz für die dadurch eingetretenen Schäden zu verlangen. Ein Ausschöpfen oder Ausspähen der Datenbank mittels anderer Software ist nicht gestattet. Insbesondere ist der automatisierte Zugriff auf das Internetangebot der protegio UG nicht gestattet. Das Kopieren, Weitergeben, Senden oder Veröffentlichen der Daten in irgendeiner Form ist unzulässig.
Nicht erlaubt ist eine kommerzielle Benutzung der Daten im Verkehr mit Dritten. Untersagt sind insbesondere die Vermittlungs-, Makler-, Handels-, Informations-dienstleistungen oder andere Geschäfte jeglicher Art.
Für den Fall einer schuldhaften Zuwiderhandlung gegen die niedergelegten Verbote und das Verbot der kommerziellen Nutzung wird gegebenenfalls eine angemessene Vertragsstrafe verhängt. Die Zusammenfassung mehrerer Einzelakte zu einer rechtlichen Einheit ist ausgeschlossen. (Ausschluss des Fortsetzungszusammenhangs). Die Vertragsstrafe wird auf den Schadensersatzanspruch angerechnet.
Die Vertragsstrafen nach Ziffer 5 schließen die Geltendmachung weiterer Ansprüche der protegio UG, insbesondere auf Unterlassung, Beseitigung und Ersatz eines die Vertragsstrafe übersteigenden Schadens, nicht aus.
Die Anfertigung von einzelnen Ausdrucken, Kopien oder anderer Vervielfältigung des Internetangebotes (www.protegio.de) oder Teile desselben darf nur erfolgen, wenn die vollständige Website-Adresse deutlich sichtbar angegeben ist. Der Benutzer darf die Daten nur zum eigenen persönlichen Gebrauch abrufen und nutzen. Jedes anderweitige Vervielfältigen, Umgestalten, öffentliches Vorführen, Verbreiten, Senden oder sonstiges Verwerten von nicht unwesentlichen Teilen des Inhalts der Website (www.protegio.de) bedarf der Zustimmung der protegio UG.
Jede in diesen AGB nicht ausdrücklich zugelassene Nutzung bedarf der vorherigen, ausdrücklichen Zustimmung der protegio UG.
§ 3 Rechtshinweise, Nutzungsbedingungen, Haftungsauschluss
Das Internetangebot wurde sorgfältig erarbeitet. Dennoch übernimmt die protegio UG keine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der auf Ihren Seiten unentgeltlich bereit gestellten Informationen. Dies gilt insbesondere für Informationen, die die protegio UG von Dritten oder von anderen Quellen erhält.
Die protegio UG übernimmt keine Haftung für andere als grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden.
Die vorgenannten Haftungsausschlüsse gelten jedoch nicht für die Haftung bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, sowie bei einer Pflichtverletzung nach §§ 60 oder 61 VVG. Sie gelten ferner nicht, wenn der Schaden auf Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit oder eine wissentliche Pflichtverletzung zurückzuführen ist.
Soweit die protegio UG den Zugang zu Datenbanken oder Diensten Dritter vermittelt, haftet sie weder für Bestand oder Sicherheit dieser Datenbanken oder Dienste, noch für den Datenschutz, die inhaltliche Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität sowie die Freiheit von Rechten Dritter bezüglich der durch den Nutzer erhaltenen Daten, Informationen und Programme. Als Vermittlung zum Zugang zur Nutzung gilt auch die automatische und kurzzeitige Vorhaltung fremder Inhalte auf dem Internetangebot. Die Haftung des Herausgebers beschränkt sich auf Vorsatz und grob fahrlässiges Verhalten. Die Autoren haften auch nicht für unbefugte Veränderungen durch Dritte (wie zum Beispiel durch Hackerangriffe etc.). Bei den verlinkten externen Seiten handelt es sich um fremde, dem Herausgeber nicht zugängliche Inhalte. Der Herausgeber übernimmt keine Verantwortung für den Inhalt der verlinkten Seiten. Externe Links werden im Allgemeinen lediglich zur Benutzerfreundlichkeit zur Verfügung gestellt. Für den Inhalt dieser Seiten ist allein deren Betreiber verantwortlich. Verstöße der fremden Inhalte gegen geltendes Recht sind der protegio UG nicht bekannt. Bei entsprechender Information werden wir einen Link sofort löschen. Die protegio UG übernimmt für Inhalte dieser verlinkten Webseiten keine Verantwortung noch Gewähr für Angaben, rechtliche und organisatorische Gegebenheiten, Inhalte oder Versprechungen. Wer auf Angebote durch diese Links stößt und einen Vertrag jeglicher Art abschließt, ist hierfür eigenverantwortlich.
Für aus fehlerhaften Daten oder durch die Nutzung der Seiten sonst erwachsenen Schäden übernimmt die protegio UG keine Haftung. Soweit nicht anders ausdrücklich vereinbart, ist die Haftung auch für sonstige von der protegio UG angebotenen Dienstleistungen ausgeschlossen.
Vorstehende Haftungsausschlüsse bzw. -beschränkungen gelten auch im Hinblick auf die Haftung von Angestellten, Arbeitnehmern, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen der protegio UG insbesondere auch auf Anteilseigner, Mitarbeiter, Vertreter, Organe und deren Mitglieder betreffend ihrer persönlichen Haftung.
Die protegio UG möchte ihren Service dauerhaft anbieten. Dennoch hat der Benutzer keinen Anspruch auf eine zukünftige Nutzung des Internetangebots. Die protegio UG stellt ihr Angebot nach eigenem Belieben zur Verfügung und behält sich die Einstellung ohne Begründung vor.
Die protegio UG übernimmt keine Haftung oder Gewähr für die Verfügbarkeit des Internetangebotes oder der auf der Seite zur Verfügung gestellten Dienstleistungen, insbesondere auch keine Haftung im Fall von Störungen oder Unterbrechungen (zum Beispiel durch Wartungsarbeiten etc.) oder einem temporären oder dauerhaften Ausfall der Internetseite.
§ 4 Gerichtsstand
Sofern der Nutzer Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder des öffentlichen Sondervermögens ist, ist ausschließlicher Gerichtsstand Mannheim.
Im Falle eines Vertrages mit einem Verbraucher, ist Gerichtsstand Mannheim, falls der Benutzer nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland verlegt. Dies gilt auch, wenn der Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt des Benutzers zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
II. Besondere Regelungen (B)
§ 1 Vergleichsportal
protegio UG bietet den Benutzern der Internetseite den Zugriff auf Ihre Datenbank an, die aktuelle Versicherungs- und Finanzdienstleistungstarife enthält. Diese Bereitstellung erfolgt in Zusammenarbeit mit Kooperationspartnern. Die protegio UG behält sich vor, die Tarifvergleiche zu ändern, zu erweitern oder gegebenenfalls auch einzuschränken. Die protegio UG hat sich zur Aufgabe gemacht neutral zu sein und dem Nutzer eine optimale Recherche zu ermöglichen. Es können aber nicht alle Tarifinformationen auf Richtigkeit geprüft werden. Die Ergebnisse sind abhängig von den gemachten Angaben des Nutzers. Für die Aktualität, Vollständigkeit und Richtigkeit der gemachten Angaben ist ausschließlich der Anwender verantwortlich. Falsche, unwahre oder unzureichende Angaben gehen zu dessen Lasten, weil auf deren Grundlage gegebenenfalls keine oder nur fehlerhafte Informationen oder Angebote erteilt werden können. Wenn vorsätzlich falsche oder unwahre persönlichen Daten übermittelt werden, kann der Benutzer von der Inanspruchnahme der Vergleichsrechner- und Vermittlungsleistungen ausgeschlossen werden. Gegebenenfalls macht sich der Benutzer sogar schadensersatzpflichtig. Keine der Informationen ist eine Zusage, eine Garantie oder Zusicherung durch die protegio UG.
Der Nutzer der Internetseite kann nach Eingabe seiner persönlichen Vorstellungen einen Anbietervergleich vornehmen. In den Vergleichen können nicht alle Versicherungsgesellschaften und nicht alle am Markt vorhandenen Versicherungstarife aufgeführt werden. Am Markt werden sehr viele unterschiedliche Tarife angeboten, die sich täglich ändern können. Die protegio UG kann daher keine Gewähr übernehmen, dass die bei ihr abrufbaren Tarifinformationen komplett marktumfänglich sind, insbesondere dass es keine anderen Anbieter gibt als die dargestellten.
Ein Versicherungsvermittlungsverhältnis mit der protegio UG kommt erst mit Übermittlung der Vorschläge auf Grundlage der tatsächlich übermittelnden Daten des Nutzers zustande. Der Nutzer erhält verschiedene Vorschläge von Anbietern, die unter Zugrundelegung der von ihm gemachten Angaben berechnet werden. Bei einer Entscheidung für einen der Vorschläge, kann er online seinen Antrag (Willenserklärung) zum Abschluss eines der vorliegenden (ursprünglichen) Angebote von protegio UG abgeben, auch direkt an den Anbieter, sofern der Anbieter diese Möglichkeit unterstützt. Hierbei handelt es sich dann um ein Angebot des Nutzers an den Anbieter. Ein Versicherungs- oder Finanzdienstleistungsvertrag kommt nur bei Annahme durch den Anbieter zwischen Gesellschaft und Nutzer zustande. Die protegio UG hat auf das Zustandekommen oder Nichtzustandekommen eines Vertragsverhältnisses keinen Einfluss. Dies obliegt ausschließlich dem Anbieter. Auf Wunsch und soweit verfügbar, werden dem Benutzer insbesondere im Firmensegment Vertragsvordrucke, Risikoanalysebögen (Formulare elektronisch per Webformular oder Download, Fax oder E-Mail) zur Verfügung gestellt, welche die protegio UG von den Anbietern erhält. Durch diese Formulare an den Benutzer durch die protegio UG liegt noch kein bindendes Angebot des Anbieters der Dienstleistungen vor. Die konkreten Angebote der Anbieter können sich im Einzelfall hinsichtlich individueller Umstände von den einzelnen Tarifen oder Voraussetzungen, welche die protegio UG berechnet und zur Verfügung angeboten werden, unterscheiden. Für Inhalt und Richtigkeit der Angebote sind ausschließlich die Anbieter verantwortlich. Jegliche Informationen über Versicherungs- und Finanzdienstleistungen oder sonstige Informationen durch die protegio UG stellen keine Anlageberatung für den Nutzer dar, diese dienen der Erleichterung einer selbständigen Anlageentscheidung des Nutzers, auf die die protegio UG keinen Einfluss hat. Die Leistungen der protegio UG umfassen insbesondere keine Rechts- oder Steuerberatung.
Die Nutzung dieser Dienstleistung für nicht kommerzielle Zwecke ist kostenlos.
Eine kommerzielle Nutzung bedarf der ausdrücklichen vorherigen Zustimmung der protegio UG. Für den Fall einer unberechtigten Nutzung behält sich die protegio UG die Geltungsmachung von Schadensersatz vor.
Der Vergleichsrechner für die KFZ- und Motorrad Versicherungen ist ein Angebot der protegio UG. Die Vergleichssoftware wird von der Jung, DMS & Cie. AG in 80538 München bezogen. Für die Nutzung des Vergleichsrechners für die KFZ-Versicherungen gelten vorrangig die AGB der protegio UG, die hiermit ausdrücklich in das Vertragsverhältnis inkludiert werden.
Die Vergleichsrechner für die Private Haftpflicht und Tierhalterversicherungen, Hausrat- und Gebäudeversicherungen, Rechtsschutz und Unfallversicherungen sind ein Angebot der protegio UG. Die Vergleichssoftware wird von der Jung, DMS & Cie. AG in 80538 München bezogen. Es gelten vorrangig die AGB der protegio UG, die hiermit ausdrücklich in das Vertragsverhältnis inkludiert werden.
Für die Vergleichsrechner für Hunde-, Katzen-, Pferdekranken und OP-Versicherung, Drohnen-, Cyber-, Reise-, Haushaltsgeräte-, Tablet-, Handy-, Fahrrad-; Mofa-; Musikinstrumente-; Mietkaution-; Wintersport- und Tauchausrüstungsversicherung gelten ausschließlich die AGB von Covomo Versicherungsvergleich GmbH, 60327 Frankfurt am Main, die hiermit ausdrücklich in das Vertragsverhältnis inkludiert werden.
Die Vergleichsrechner für Schnell-Check (die wichtigsten Versicherungen nach Branchen im Überblick) sowie Betriebshaftpflicht-, Vermögensschadenshaftpflicht-, persönliche und Unternehmens-D&O-; Verkehrshaftpflicht-; Betriebsgebäude-; Betriebsinhalts-; Cyber- (Eigen- und Fremdschäden); Firmenrechtsschutz-; Transport-; Werkverkehr (Autoinhalt)-; KFZ-Handel-Handwerk-Versicherung sind ein Angebot der protegio UG. Die vorgenannten Vergleichsrechner werden von Thinksurance GmbH, 60313 Frankfurt bezogen. Es gelten vorrangig die AGB der protegio UG.
§ 2 Kreditvermittlung
Die protegio UG stellt den Internetbenutzern Finanzprodukte, aktuell einen Kreditvergleich zur Verfügung. Die protegio UG tritt hier als Vermittler zwischen dem Nutzer und Anbieter auf. Es handelt sich hierbei um eine reines Vermittlungsgeschäft, indem die protego UG lediglich den Kontakt zu den Anbietern vermittelt.
Verträge kommen ausschließlich zwischen dem Benutzer und dem jeweiligen Anbieter zustande.
Eine Haftung aus dem Vertrag zwischen Anbieter und Benutzer ist somit ausgeschlossen, da die protegio UG keine Interessen der beiden Parteien vertritt und auch keine Prüfung bzw. Zusicherung über die Eignung, Qualität oder auch Verfügbarkeit der dargestellten Angebote übernimmt. Die protegio UG haftet nicht für fehlerhafte, falsche Informationen auf der Seite oder von Vertriebspartner zur Verfügung gestellten Formulare, sondern stellt lediglich diese Informationen zur Verfügung.
Daher besteht auch keine Haftung für Schäden, Nicht – oder Schlechterleistung, welche aus einem Vertrag entstehen. Keine der Information auf der Internetseite ist eine Garantie, Zusage oder Zusicherung der protegio UG. Alle Informationen über Finanzdienstleistungen sind keine Anlageberatungen und auch keine Steuer- oder Rechtsberatung.
Wir empfehlen dem Benutzer dringlich sich vor dem Abschluss eines Vertrages, sich die notwendige Klarheit eines Vertrages ,insbesondere auch der Konditionen des Anbieters, wie Gültigkeitsdauer von Preisen und befristeten Angeboten , deren Identität, seine wirtschaftliche Leistungsfähigkeit, wesentliche Merkmale der Leistungen, Laufzeiten des Vertrages sowie deren Kündigungsfristen, Preis, Steuern und sonstige Abgaben wie Bereitstellungs- und Stornokosten zu informieren.
Soweit möglich stellen wir dem Benutzer Formulare elektronisch, per Download oder Fax und postalisch zur Verfügung, die uns von den Anbietern zur Verfügung gestellt werden. Die zur Verfügungsstellung stellt kein bindendes Angebot des Anbieters der Dienstleistungen dar.
In keinem Fall haftet die protegio UG für andere als grob fahrlässige oder vorsätzlich verursachte Schäden.
Die Vergleichsrechner für den Kreditvergleich wird von der Qualitypool GmbH, 23558 Lübeck zur Verfügung gestellt, es werden hier ausdrücklich die AGB und Datenschutzhinweise von Qualitypool inkludiert.
§ 3 Immobiliardarlehensvermittlung (nach §34i GewO)
Die protegio UG stellt dem Nutzer eine aktuelle Zinsinformation und weitere Finanzrechner über Tools des Kooperationspartners Europace GmbH, 80807 München zur Verfügung. Der Nutzer kann hiermit unter Anderen eine Vorabinformation zu einem möglichen Zinssatz eines gewünschten Hypothekendarlehen erhalten.
Nach einer Anfrage des Nutzers werden alle notwendigen Unterlagen zur Vorbereitung eines Beratungsgespräches, unter den Aspekten, zugesandt:
Kreditprüfung (Kreditfähigkeit, Kreditwürdigkeit)
Die Immobilienfinanzierung heute und morgen unter Berücksichtigung der persönlichen Lebenssituation und Absicherungsmechanismen biometrischer Risiken
§ 4 Vertragsoptimierung
Interessenten oder bereits bestehende Kunden haben die Möglichkeit Ihre Versicherungsverträge, welche noch nicht über die protegio UG betreut werden über das Tool Vertragsoptimierung hochzuladen. Wir werden im Anschluss mit Ihnen Kontakt aufnehmen, um die Verträge in unsere Betreuung zu übernehmen und im Anschluss die Verträge gemäß Ihrem Bedarf gemeinsam zu optimieren. Dieser Service ist kostenfrei. Die protegio UG erhält Ihre Vergütungen über die Produktgeber bei erfolgreichem Vertragsabschluss.
Name & Anschrift:
protegio UG (haftungsbeschränkt)
Harald Stoll (Geschäftsführer)
Ziegelgasse 6a
68307 Mannheim
Tel: +49 (0)621 12 18 41 10
Fax: +49(0)621 121841-42
Mail: info@protegio.de
Information zur Onlinestreitbelegung gemäß ODR-Verordnung 524/ 2013:
Im Rahmen der Verordnung über Online-Streitbelegung zu Verbraucherangelegenheiten steht Ihnen unter http://ec.europa.eu/consumer/odr eine Online-Streitbelegungsplattform der EU-Kommission zur Verfügung.
Alternative Streitbelegung gemäß Verbraucherstreitbeilegungsgesetz:
Wir weisen darauf hin, dass die protegio UG nicht bereit und nicht verpflichtet ist, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
Verantwortlicher nach §55 Abs.2 RStV: Harald Stoll, Karlstr. 131, 68307 Mannheim
Eingetragen im Handelsregister beim Amtsgericht Mannheim unter HRB 729233
Sitz und Gerichtsstand der Gesellschaft ist Mannheim
Steuernummer: 37003/12133